Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

(§ 305 BGB)

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Portals „[Dein Portalname]“ und den Nutzern, die auf das Portal zugreifen und die angebotenen Dienste in Anspruch nehmen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber hat diesen ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragspartner

(§ 1 BGB)

Vertragspartner im Sinne dieser AGB sind:

Türkan Özirmali
Promenadenstrasse 11, 9400 Rorschach
Telefon: +41 (0) 76 844 12 29
E-Mail: mycar@mycarmemories.com

3. Leistungsbeschreibung

(§ 312 BGB, § 1 TMG)

Das Portal bietet Nutzern die Möglichkeit, [genaue Beschreibung der angebotenen Dienste: z.B. „soziale Interaktionen über eine integrierte Plattform zu ermöglichen, Medieninhalte zu teilen, Foren und Gruppen zu erstellen, sowie in einem personalisierten Bereich eigene Daten zu verwalten und zu speichern“].

Nutzer können sich auf der Plattform registrieren, um Zugang zu diesen Funktionen zu erhalten. Es werden verschiedene Mitgliedschaftsoptionen angeboten, je nach dem gewählten Plan können Nutzer unterschiedliche Funktionen in Anspruch nehmen.

4. Vertragsschluss

(§ 145 BGB)

Der Vertrag über die Nutzung des Portals kommt durch die Anmeldung des Nutzers auf der Webseite und die Bestätigung der Anmeldung durch den Betreiber zustande. Mit der Anmeldung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen AGB.

5. Registrierung und Benutzerkonto

(§ 3 TMG)

Um die Dienste des Portals zu nutzen, muss sich der Nutzer auf der Webseite registrieren. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese regelmäßig zu aktualisieren. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto erfolgen, verantwortlich.

6. Nutzungsrechte

(§ 31 UrhG)

Der Betreiber gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares und nicht exklusives Recht zur Nutzung des Portals. Das Recht umfasst die Nutzung der angebotenen Funktionen im Rahmen des normalen Gebrauchs. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung von Inhalten des Portals ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.

7. Pflichten des Nutzers

(§ 8 TMG)

Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste des Portals nur im Einklang mit den geltenden Gesetzen und diesen AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

Rechtswidrige Inhalte hochzuladen oder zu verbreiten
Die Rechte Dritter zu verletzen (z. B. Urheberrecht, Datenschutzrecht)
Das Portal in einer Weise zu nutzen, die den Betrieb des Portals gefährden könnte

8. Leistungsbeschreibung

(§ 312 BGB, § 1 TMG, Art. 6 DSGVO, Art. 20 der Richtlinie 2013/37/EU, Art. 17 der EU-Verordnung 2016/679)

Das Portal bietet Nutzern die Möglichkeit, sich zu registrieren und an einer dynamischen Online-Community teilzunehmen, die auf der Grundlage von BuddyPress betrieben wird. Es handelt sich um eine Plattform, die soziale Interaktionen fördert, Inhalte teilt und den Austausch zwischen Nutzern ermöglicht. Die Plattform richtet sich sowohl an Nutzer innerhalb der Europäischen Union als auch an internationale Nutzer, wobei alle gesetzlichen Bestimmungen, die sich auf den grenzüberschreitenden Austausch und die Bereitstellung digitaler Dienste beziehen, berücksichtigt werden.

Hauptfunktionen der Plattform:

Benutzerprofile: Jeder registrierte Nutzer kann ein personalisiertes Profil erstellen und bearbeiten, das für andere Mitglieder sichtbar ist. Dies umfasst die Möglichkeit, persönliche Informationen, Fotos und Beiträge zu teilen.
- Rechtliche Grundlage: Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Profil erfolgt auf Grundlage der DSGVO Art. 6 Abs. 1 lit. a) (Einwilligung) und Art. 6 Abs. 1 lit. b) (Vertragserfüllung).
Freundesnetzwerk: Nutzer können Freundschaften schließen, ihre Netzwerke erweitern und private Nachrichten austauschen.
- Rechtliche Grundlage: Diese Funktion basiert auf der Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) der DSGVO, da sie Teil des sozialen Netzwerks ist.
Gruppen: Nutzer haben die Möglichkeit, Gruppen zu erstellen oder bestehenden Gruppen beizutreten, um themenspezifische Diskussionen zu führen und Inhalte auszutauschen.
- Rechtliche Grundlage: Diese Funktion beruht auf der Einwilligung der Nutzer, da die Gruppenmitgliedschaft die Verarbeitung von Daten beinhaltet, die optional sind und durch die DSGVO Art. 6 Abs. 1 lit. a) geregelt wird.
Foren: Nutzer können Beiträge in Diskussionsforen erstellen, lesen und kommentieren, um sich an Gesprächen zu beteiligen.
- Rechtliche Grundlage: Die Teilnahme an Foren basiert auf der Vertragserfüllung und erfolgt im Einklang mit der DSGVO (Art. 6 Abs. 1 lit. b).
Aktivitätsstreams: Nutzer erhalten in Echtzeit Updates über neue Aktivitäten ihrer Freunde oder Gruppenmitglieder. Sie können ihre eigenen Aktivitäten teilen, um mit anderen zu interagieren.
- Rechtliche Grundlage: Die Verarbeitung von Aktivitätsdaten basiert auf der Einwilligung des Nutzers gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO und dient der Vertragserfüllung.
Benachrichtigungen: Nutzer erhalten Benachrichtigungen über neue Nachrichten, Gruppenaktivitäten oder Ereignisse, die für sie relevant sind.
- Rechtliche Grundlage: Diese Funktion ist Teil des Vertragsverhältnisses und unterliegt den Bestimmungen der DSGVO Art. 6 Abs. 1 lit. b).
Integration externer Inhalte: Nutzer können externe Links oder eingebettete Medien in ihre Beiträge oder Profile einfügen.
- Rechtliche Grundlage: Dies erfolgt im Einklang mit den EU-Richtlinien über die elektronische Kommunikation (2014/53/EU) und der DSGVO, insbesondere Art. 6 Abs. 1 lit. a) (Einwilligung).
Datenschutz und Datensicherheit: Der Betreiber stellt sicher, dass alle Daten der Nutzer gemäß der DSGVO (EU-Verordnung 2016/679) verarbeitet werden. Dazu gehören Datenschutzmaßnahmen wie die Verschlüsselung von Daten und die Sicherstellung der Datenintegrität. Nutzer haben jederzeit das Recht, ihre persönlichen Daten einzusehen, zu korrigieren oder zu löschen (Art. 15-17 DSGVO).
Haftungsausschluss und Rechte: Der Betreiber haftet nicht für Inhalte, die von Nutzern auf der Plattform erstellt oder hochgeladen werden. Die Verantwortung für die Einhaltung von Urheberrechten und anderen relevanten Gesetzen liegt beim jeweiligen Nutzer. Der Betreiber stellt jedoch sicher, dass alle Aktivitäten im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen durchgeführt werden.
- Rechtliche Grundlage: Haftungsausschlüsse sind in Übereinstimmung mit § 7 TMG und Art. 15 der Richtlinie 2000/31/EG (E-Commerce-Richtlinie) geregelt.
Widerrufsrecht und Kündigung: Nutzern steht ein Widerrufsrecht nach den Vorschriften des BGB § 355 zu, insbesondere bei der Nutzung kostenpflichtiger Dienste. In Bezug auf digitale Inhalte können Nutzer die Nutzung jederzeit kündigen, sofern keine Vereinbarung über die fortlaufende Leistung besteht.
- Rechtliche Grundlage: Das Widerrufsrecht ist gemäß Art. 6 der Richtlinie 2011/83/EU über die Rechte der Verbraucher auf digitale Dienste anwendbar, wobei Nutzern das Recht eingeräumt wird, Verträge über digitale Inhalte innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen, solange keine ausdrückliche Zustimmung zur Leistungserbringung gegeben wurde.

9. Haftung des Betreibers

(§ 7 TMG, Art. 15 der Richtlinie 2000/31/EG, Art. 6 Abs. 1 DSGVO)

Der Betreiber der Plattform haftet für Schäden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und unter der Voraussetzung, dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Externe Links: Die Plattform kann Links zu externen Webseiten oder Ressourcen enthalten. Der Betreiber hat keine Kontrolle über den Inhalt und die Verfügbarkeit dieser Seiten und übernimmt daher keine Haftung für die Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der externen Inhalte.Beispieltext Haftung für Nutzerinhalte und externe Links: „Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die von Nutzern generierten Inhalte. Nutzer sind für die Inhalte, die sie auf der Plattform erstellen oder teilen, verantwortlich. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung von Links zu externen Webseiten oder Ressourcen entstehen.“

Nutzerinhalte: Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Inhalte, die von Nutzern auf der Plattform erstellt, hochgeladen oder veröffentlicht werden (z.B. Kommentare, Beiträge, Nachrichten). Nutzer sind dafür verantwortlich, dass ihre Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

10. Datenschutz

(Art. 6, 7 DSGVO, Art. 13 der DSGVO, § 13 TMG)

Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Plattform verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer gemäß der DSGVO (EU-Verordnung 2016/679). Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich in dem Umfang, der für die Bereitstellung der Funktionen der Plattform erforderlich ist und zur Vertragserfüllung dient. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in der Datenschutzerklärung der Plattform.

Rechte der Nutzer: Nutzer haben jederzeit das Recht, Auskunft über die verarbeiteten Daten zu verlangen, die Berichtigung oder Löschung von fehlerhaften Daten zu beantragen oder die Verarbeitung ihrer Daten einzuschränken. Zudem haben Nutzer das Recht auf Datenübertragbarkeit.Beispieltext Datenschutz: „Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst. Ihre Daten werden ausschließlich zur Erbringung der Dienstleistungen auf unserer Plattform genutzt und gemäß der DSGVOverarbeitet. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.“

Datenverarbeitung bei Registrierung und Nutzung: Bei der Registrierung und Nutzung der Plattform werden verschiedene personenbezogene Daten verarbeitet, wie z.B. Name, E-Mail-Adresse, Profilinformationen und Aktivitäten auf der Plattform. Diese Daten werden nur für die Zwecke der Bereitstellung und Verbesserung der Dienste verwendet.

11. Widerrufsrecht

(§ 355 BGB, Art. 6 der Richtlinie 2011/83/EU, Art. 20 der DSGVO)

Widerrufsrecht für digitale Produkte und Dienstleistungen

Bei kostenpflichtigen digitalen Produkten oder Dienstleistungen, die sofort nach dem Abschluss des Vertrags zugänglich sind (z.B. Premium-Mitgliedschaften, digitale Downloads, Dienstleistungen im Online-Bereich), gilt ein spezielles Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB und der Richtlinie 2011/83/EU.

Widerrufsrecht: Der Nutzer hat das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses (bei Abonnement-Diensten: der Tag des Vertragsabschlusses oder der erste Tag der Leistungserbringung, je nach dem).

Ausnahme des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und er bestätigt, dass er das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages verliert. Dies gilt insbesondere für digitale Produkte und Dienstleistungen, bei denen der Nutzer unmittelbar nach dem Kauf Zugang zu den Inhalten oder Dienstleistungen erhält (z.B. bei Mitgliedschaften, Downloads, oder Zugang zu exklusiven Inhalten).

Beispieltext für Widerrufsrecht bei digitalen Produkten: „Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt jedoch, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und Sie wissen, dass Sie mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.“

Widerrufsverfahren: Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie uns (Name und Adresse des Unternehmens sowie ggf. Kontaktinformationen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Post, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, sind jedoch nicht dazu verpflichtet.

Muster-Widerrufsformular:

An: [Unternehmensname und Adresse]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Produkte/Dienstleistungen:
Bestellt am: [Datum]
Name des Verbrauchers: [Name]
Anschrift des Verbrauchers: [Adresse]
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:

Wirkung des Widerrufs: Im Falle eines Widerrufs werden alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist, zurückerstattet. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Vertrag bereits vollständig ausgeführt wurde und der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird.

12. Änderung der AGB

(§ 310 BGB)

Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden den Nutzern durch eine Mitteilung auf dem Portal bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer nach der Mitteilung weiterhin das Portal nutzt.

13. Beendigung des Vertrages

(§ 314 BGB)

Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis jederzeit kündigen, indem er sein Benutzerkonto löscht. Der Betreiber kann das Konto des Nutzers bei Verstößen gegen diese AGB oder bei missbräuchlicher Nutzung des Portals fristlos kündigen.

14. Schlussbestimmungen

(§ 13 EGBGB)

Es gilt das Recht der Schweiz, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Rorschach, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat.